Domainnamen und Domainschutz

Grundsätzlich haben Unternehmen die Möglichkeit ihren Domainnamen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke anzumelden. Eine offizielle Eintragung als Marke kommt aber nur in Frage, wenn der Domainname eine Unterscheidungskraft besitzt, also dazu geeignet ist, die eigenen Produkte und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz zu unterscheiden.

Das ist beispielsweise regelmäßig der Fall, wenn der Domainname aus dem Firmennamen besteht. Einfache Domains, die allgemeine Begriffe beinhalten, wie „Cabrio.de“ oder „Möbel.de“, besitzen keine hinreichende Unterscheidungskraft und sind nicht schutzfähig. Ein Domainname kann auch ohne offizielle Eintragung beim DPMA Markenschutz genießen, wenn er eine so genannte Verkehrsgeltung hat. Das setzt voraus, dass die Domain den Verbrauchern im geschäftlichen Verkehr bereits als klares Unterscheidungsmerkmal zur Konkurrenz bekannt ist, siehe (§ 4 Nr. 2 MarkG). Des Weiteren kann ein Markenschutz allein durch die „notorische Bekanntheit einer Marke“ gemäß (§ 4 Nr. 3 MarkG) entstehen. Wirklich sicheren Markenschutz verspricht aber nur die Eintragungung der Domain beim DPMA.

Bei der Markenanmeldung eines Domainnamens ist unbedingt darauf zu achten, dass dieser keine fremden, bereits bestehenden Marken- oder Kennzeichnungsrechte verletzt. Das kann unter Umständen auch Domains betreffen, die sich in ihrer Schreibweise kaum von der eines anderen Unternehmens unterscheiden. Fremde Titel, Namen, Marken oder Unternehmen dürfen grundsätzlich nicht in einer eigenen Domain benutzt und als Marke eingetragen werden. Die DPMA prüfte Neuanmeldungen nicht im Hinblick auf die Verletzung bestehender Markenrechte, hier ist der Anmelder aufgefordert im Vorfeld eigene Recherchen anzustellen.

Mit der erfolgreichen Eintragung der eigenen Domain als Marke, erhält der Inhaber die alleinigen Nutzungsrechte. Er kann anschließend rechtlich gegen Nachahmer vorgehen und Unterlassung und Schadensersatz fordern.

Ihr Online Auftritt perfekt geschützt

Schon vor der Anmeldung einer Domain gibt es einige wichtige Dinge zu beachten. Wir prüfen für Sie ob keinerlei Marken oder Namensrechte Dritter verstoßen werden. Des weiteren sorgen wir für den optimalen Schutz Ihrer Domain und heben den Schutz Ihres Online Auftritts auf das Niveau des offline Markenschutzes.

Aber nicht nur Ihr guter Domainname ist durch uns optimal geschützt, wir prüfen Ihren Internetauftritt nach alles gesetzlichen Gesichtspunkten. Denn nur wenn alle rechtlichen Anforderungen eingehalten werden, ist Ihr Internetauftritt ausreichend abgesichert.

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