Markenrechte und Markenschutz – Kanzlei Kotz

Wortmarke anmelden

Damit eine Wortmarke die gesetzliche Anerkennung findet, muss sie laut Markenrecht bestimmte Kriterien erfüllen. Eine Wortmarke darf ausschließlich in der Druckschrift „Arial“ darstellbare Buchstaben, Wörter, Zahlen oder Schriftzeichen, enthalten. Ist das nicht der Fall, kommt eventuell eine Eintragung als Bild- oder Wort-Bildmarke in Betracht. Eine genaue Aufstellung der zugelassenen Zeichen gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Eine Wortmarke muss so beschaffen sein, dass sie ein unverkennbares Unterscheidungskriterium zu den Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen darstellt. Rein beschreibende Begriffe oder allgemeine Floskeln ohne Wiedererkennungswert, können keine Wortmarkeneintragung begründen. Zur Wortmarkenanmeldung ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt zu stellen. Der Antrag muss die zu schützende Wortmarke und die angestrebte Markenklasse (diverse Produkt und Dienstleistungskategorien) richtig benennen. Die erfolgreiche Eintragung einer Wortmarke wird durch die Beurkundung und die Veröffentlichung im Markenblatt besiegelt.

Bildmarke anmelden

Eine Bildmarke darf ausschließlich aus Bildern, Abbildungen oder anderen Bildelementen bestehen, Wortbestandteile sind nicht zugelassen. Genau wie die Wortmarke, muss auch die Bildmarke eine gewisse Unterscheidungskraft besitzen, einfache geometrische Formen und Figuren oder bloße Abbildungen des Produkts, können keine Markeneintragung begründen. Die Bildmarkenanmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen, dabei ist auf eine richtige Markenklassifikation zu achten.

Domainnamen im Markenrecht

Ihre Rechte als Markeninhaber

Nach erfolgreicher Markeneintragung verfügen Sie über die alleinigen Nutzungsrechte an der geschützten Marke. Sie können sich gegen die Verletzter Ihrer Markenrechte durch Abmahnung und Klage zu Wehr setzen, eine verbindliche Unterlassungserklärung einfordern und Schadensersatzansprüche geltend machen. Bei Bedarf können Sie Ihre Marke auch verkaufen oder Dritten die Nutzungsrechte (sog. Lizenz) einräumen.

Beratung und Unterstützung in Sachen Markenrecht

Wir bieten Ihnen umfassende Beratung und Unterstützung in allen Markenrechtsfragen. Egal ob sie eine neue Marke anmelden oder bestehende Markenrechte durchsetzen möchten, wir stehen Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite. Gerne übernehmen wir die gesamte Markenanmeldung, von der Recherche über bestehende Markenrechte Dritter, über die Antragstellung bis hin zur endgültigen Eintragung.[/fusion_builder_column][/fusion_builder_row][/fusion_builder_container]