Bildmarke anmelden

Für die Eintragung als Bildmarke kommen alle Abbildungen in Frage, die eine sogenannte Unterscheidungskraft besitzen. Dabei kann es sich beispielsweise um ein Firmenlogo handeln, durch das sich eigene Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz unterscheiden. Simple geometrischen Figuren oder einfache Produktabbildungen besitzen keine hinreichende Unterscheidungskraft und können nicht als Bildmarke registriert werden.

Bildmarken dürfen keine Schriftzeichen enthalten, nach dem Markenrecht sind nur Bilder, Bildelemente oder Abbildungen zugelassen. Für Kombinationen aus Bild und Schrift, ist eine Registrierung als Bild-Wortmarke möglich.

Ihre Bildmarke zuverlässig anmelden

Wer eine Bildmarke anmelden möchte muss beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) einen Antrag stellen und ein exaktes Bildmuster einreichen. Die Registrierung der Marke kann für verschiedene Kategorien (Markenklassen) erfolgen. Hierfür stehen etliche Produkt- und Dienstleistungskategorien zur Verfügung. In den Eintragungsgebühren sind bereits drei Klassen enthalten, für jede weitere ist ein Aufpreis fällig. Das DPMA überprüft das Vorliegen einer ausreichenden Unterscheidungskraft und die korrekte Einordnung der Bildmarke in die zur Auswahl stehenden Markenklassen. Die erfolgreiche Bildmarkeneintragung wird durch die Aushändigung einer Urkunde und die Veröffentlichung des Vorgangs im amtlichen Markenblatt abgeschlossen. Im Anschluss an die Eintragung beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, innerhalb der andere Markeninhaber eine eventuelle Verletzung ihrer Rechte anzeigen und der Eintragung widersprechen können. Die DMPA prüft nämlich nicht, ob die angemeldete Marke bereits in dieser oder ähnlicher Form registriert wurde. Hier ist der Anmelder aufgerufen im Vorfeld Recherchen anzustellen, um nicht nicht die Markenrechte Dritter zu verletzen.