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Markenrecht in Siegen

Markenrechte und Markenschutz – Kanzlei Kotz

Viele Unternehmen investieren viel Zeit und Geld in den Aufbau einer eigenen Marke. Sie nutzen unverwechselbare Logos oder Schriftzüge, um ihre Waren und Dienstleistungen von denen der Konkurrenz abzugrenzen und beim Verbraucher ein Bewusstsein für die Qualität ihrer Angebote zu schaffen. Etablierte Marken genießen einen hohen Wiedererkennungswert und stellen einen echten Wettbewerbsvorteil dar. Leider versuchen immer wieder Nachahmer und Trittbrettfahrer von der Popularität einer bekannten Marke zu profitieren. Sie verwenden fremde Schriftzüge und Logos um die Verbraucher zu manipulieren oder einfach Kosten zu sparen.

Markenrecht in Siegen

Eintragung und Schutz von Markenrechten

markenrechtAls Markeninhaber können Sie Ihre Markenrechte durch die offizielle Eintragung der Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen. Das Deutsche Patent- und Markenrecht kennt verschiedene Arten von Marken, zu den wichtigsten Varianten zählen Wortmarken, Bildmarken und die Kombination aus beidem, die Wort-Bildmarken. Ferner gibt es Farb-, Hör-, Geruchs- und Tastmarken, sowie dreidimensionale Marken, die aber eine untergeordnete Rolle spielen.

Beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marken besitzen ausschließlich Markenschutz für Deutschland. Wer seine Schutzrechte über die Landesgrenzen hinaus ausdehnen möchte, muss bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO/OMPI) einen Antrag auf internationale Registrierung stellen.

Gerne beraten wir Sie zu den Möglichkeiten und besprechen mit Ihnen das Vorgehen.

Unsere Hilfe im Markenrecht

Haben Sie Fragen zur Markenanmeldung oder zur Verletzung von Markenrechten?

Rechtsanwälte Kotz - Kreuztal

Standard Markenanmeldung für Deutschland

Wortmarke

  • Prüfen Schutzfähigkeit
  • Marken- & Firmennamenrecherche
  • Erstellen Waren-/ & Dienstleistungsverzeichnis
  • Anmeldung beim Deutschen Patent- & Markenamt
  • Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- & Markenamt

200,00 €*

Bildmarke

  • Prüfen Schutzfähigkeit
  • Bildähnlichkeitsrecherche
  • Erstellen Waren-/ und Dienstleistungsverzeichnis
  • Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
  • Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- und Markenamt

200,00 €*

Wort+Bildmarke

  • Prüfen Schutzfähigkeit
  • Marken- und Firmennamenrecherche
  • Bildähnlickeitsrecherche
  • Erstellen Waren-/ und Dienstleistungsverzeichnis
  • Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
  • Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- und Markenamt

250,00 €*

*Alle Preise verstehen sich in EURO inkl. gesetzlicher MwSt. zzgl. anfallender amtlicher Anmeldegebühren in Höhe von mind. 300,00 EURO.

Unser Komplettangebot:

Recherche/Prüfung + Anmeldung + Plus weiterführende Betreuung für Deutschland

Wortmarke

  • Prüfen Schutzfähigkeit
  • Marken- und Firmennamenrecherche
  • Erstellen Waren-/ und Dienstleistungsverzeichnis
  • Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
  • Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- und Markenamt
  • Markenüberwachung Deutschland Wortmarke (1 Klasse) für 1 Jahr
  • weiterführende Mandantenbetreuung

 

980,00 €*

Bildmarke

  • Prüfen Schutzfähigkeit
  • Bildähnlichkeitsrecherche
  • Erstellen Waren-/ und Dienstleistungsverzeichnis
  • Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
  • Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- und Markenamt
  • Markenüberwachung Deutschland Bildmarke (1 Klasse) für 1 Jahr
  • weiterführende Mandantenbetreuung

 

930,00 €*

Wort+Bildmarke

  • Prüfen Schutzfähigkeit
  • Marken- und Firmennamenrecherche
  • Bildähnlickeitsrecherche
  • Erstellen Waren-/ und Dienstleistungsverzeichnis
  • Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt
  • Korrespondenz mit dem Deutschen Patent- und Markenamt
  • Markenüberwachung Deutschland (1 Klasse) für 1 Jahr
  • weiterführende Mandantenbetreuung

250,00 €*

*Alle Preise verstehen sich in EURO inkl. gesetzlicher MwSt. zzgl. anfallender amtlicher Anmeldegebühren in Höhe von mind. 300,00 EURO.

Markenüberwachung

Markenüberwachung

Laufzeit: 1 Jahr

Dauerüberwachung Ihrer Wort-/Bildmarke für einen Zeitraum von 1 Jahr bei Neueintragungen und Neuanmeldungen von Marken in den betroffenen Markenregistern (innerhalb einer Klasse – jede weitere Klasse zzgl. 50,00 Euro* pro Jahr)

250,00 €*

Markenüberwachung

 Laufzeit: 2 Jahr

Dauerüberwachung Ihrer Wort-/Bildmarke für einen Zeitraum von 2 Jahren bei Neueintragungen und Neuanmeldungen von Marken in den betroffenen Markenregistern (innerhalb einer Klasse – jede weitere Klasse zzgl. 50,00 Euro* pro Jahr)

460,00 €*

Markenüberwachung

Laufzeit: 3 Jahr

Dauerüberwachung Ihrer Wort-/Bildmarke für einen Zeitraum von 3 Jahren bei Neueintragungen und Neuanmeldungen von Marken in den betroffenen Markenregistern (innerhalb einer Klasse – jede weitere
Klasse zzgl. 50,00 Euro* pro Jahr)

630,00 €*

*Alle Preise verstehen sich in EURO inkl. gesetzlicher MwSt. zzgl. anfallender amtlicher Anmeldegebühren in Höhe von mind. 300,00 EURO.

Domainnamen/Schutz

Aus eine umfassenden Markenstrategie ist der Online Auftritt kaum wegzudenken. Wir unterstützen Sie von der Anmeldung der Domain bis hin zur Überprüfung Ihrer Webseite nach allen rechtlichen Aspekten.

Domainnamen & Schutz

  • Prüfung ob Domain gegen fremde Marken- und Namensrechte verstößt
  • Optimaler Schutz Ihrer Marke Online
  • Eingliederung in bestehende Offline Markenschutzstrategie
  • Überwachungsdauer 1 Jahr

130,00 €*

Top Domains kaufen

Für kurze Zeit bieten wir Ihnen eine Auswahl an Top Domainnamen zum Verkauf im Kundenauftrag an. Prüfen Sie unsere Domainliste, vielleicht ist auch für Sie eine passende Keyword Domain dabei. Bei Interesse schicken Sie uns einfach Ihr Angebot.

 

Seitencheck

Prüfen Ihrer Webseite nach allen rechtlichen Aspekten wie:

  • Unrechtmäßige Verwendung von Markenrechte Dritter
  • Anbieterkennzeichnungs- und Impressumspflichten
  • Datenschutzbestimmungen
  • Preisangaben bei Shops
  • Widerrufsbelehrung
  • und mehr…

Preis je nach Umfang. Sie erhalten von uns ein Angebot.

*Alle Preise verstehen sich in EURO inkl. gesetzlicher MwSt. zzgl. anfallender amtlicher Anmeldegebühren in Höhe von mind. 300,00 EURO.

Urteile und Beiträge zum Markenrecht

Wortmarke anmelden

wortmarkeDamit eine Wortmarke die gesetzliche Anerkennung findet, muss sie laut Markenrecht bestimmte Kriterien erfüllen. Eine Wortmarke darf ausschließlich in der Druckschrift „Arial“ darstellbare Buchstaben, Wörter, Zahlen oder Schriftzeichen, enthalten. Ist das nicht der Fall, kommt eventuell eine Eintragung als Bild- oder Wort-Bildmarke in Betracht. Eine genaue Aufstellung der zugelassenen Zeichen gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt.

Eine Wortmarke muss so beschaffen sein, dass sie ein unverkennbares Unterscheidungskriterium zu den Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen darstellt. Rein beschreibende Begriffe oder allgemeine Floskeln ohne Wiedererkennungswert, können keine Wortmarkeneintragung begründen. Zur Wortmarkenanmeldung ist ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt zu stellen. Der Antrag muss die zu schützende Wortmarke und die angestrebte Markenklasse (diverse Produkt und Dienstleistungskategorien) richtig benennen. Die erfolgreiche Eintragung einer Wortmarke wird durch die Beurkundung und die Veröffentlichung im Markenblatt besiegelt.

Bildmarke anmelden

wortmarke-bildmarke-anmelden

Eine Bildmarke darf ausschließlich aus Bildern, Abbildungen oder anderen Bildelementen bestehen, Wortbestandteile sind nicht zugelassen. Genau wie die Wortmarke, muss auch die Bildmarke eine gewisse Unterscheidungskraft besitzen, einfache geometrische Formen und Figuren oder bloße Abbildungen des Produkts, können keine Markeneintragung begründen. Die Bildmarkenanmeldung ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen, dabei ist auf eine richtige Markenklassifikation zu achten.

Domainnamen im Markenrecht

Ihre Rechte als Markeninhaber

Nach erfolgreicher Markeneintragung verfügen Sie über die alleinigen Nutzungsrechte an der geschützten Marke. Sie können sich gegen die Verletzter Ihrer Markenrechte durch Abmahnung und Klage zu Wehr setzen, eine verbindliche Unterlassungserklärung einfordern und Schadensersatzansprüche geltend machen. Bei Bedarf können Sie Ihre Marke auch verkaufen oder Dritten die Nutzungsrechte (sog. Lizenz) einräumen.

Beratung und Unterstützung in Sachen Markenrecht

Wir bieten Ihnen umfassende Beratung und Unterstützung in allen Markenrechtsfragen. Egal ob sie eine neue Marke anmelden oder bestehende Markenrechte durchsetzen möchten, wir stehen Ihnen jederzeit mit Rat und Tat zur Seite. Gerne übernehmen wir die gesamte Markenanmeldung, von der Recherche über bestehende Markenrechte Dritter, über die Antragstellung bis hin zur endgültigen Eintragung.[/fusion_builder_column][/fusion_builder_row][/fusion_builder_container]

Unsere Kontaktinformationen

Rechtsanwälte Kotz GbR

Siegener Str. 104 – 106
D-57223 Kreuztal – Buschhütten
(Kreis Siegen – Wittgenstein)

Telefon: 02732 791079
(Tel. Auskünfte sind unverbindlich!)
Telefax: 02732 791078

E-Mail Anfragen:
info@ra-kotz.de
ra-kotz@web.de

Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Notar mit Amtssitz in Kreuztal

Bürozeiten:
MO-FR: 8:00-18:00 Uhr
SA & außerhalb der Bürozeiten:
nach Vereinbarung

Für Besprechungen bitten wir Sie um eine Terminvereinbarung!